Staatssekretärin Anne Janz hat in der Aktuellen Stunde zum Thema „Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen“ das Vorgehen der Landesregierung in der Frage der Testungen in Kitas erläutert. „Die Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Besonders groß sind diese für Familien mit Kindern. Deshalb ist für sie und auch für uns die sichere Kinderbetreuung in der Pandemie ein besonders wichtiges Anliegen“, sagte Janz in ihrer Rede im Landtag in Wiesbaden.
Es gelte, in der Diskussion um Testungen in Kindertageseinrichtungen vieles zu bedenken – unter anderem die Wahl der Testmethode, den Ort der Durchführung und die Frage der Kontrolle: „Diese Details sind wichtig. Trotzdem dürfen wird nicht vergessen, dass es hauptsächlich darum geht, dass die Kinder und ihre Familien gesund bleiben, dass es ihnen, trotz der schwierigen Umstände, möglichst gut geht“, so Janz weiter.
Seit Pandemiebeginn genössen Gesundheit und Wohlergehen der Kinder bei der Landesregierung besondere Priorität – und solange keine Impfung für Kinder unter fünf Jahren verfügbar sei, müssten diese durch Maßnahmen geschützt werden. Dabei spielten Tests eine wichtige Rolle: „Die Landesregierung hat hier im Einvernehmen mit den Kommunalen Spitzenverbänden entschieden, dass die Akteure vor Ort über die Testung von Kindern in der Kinderbetreuung und die Auswahl der Testmethode entscheiden. Das Land unterstützt die für die Kinderbetreuung zuständigen Kommunen und übernimmt die Hälfte der Kosten. So wird den unterschiedlichen Verhältnissen und der verfügbaren Infrastruktur Rechnung getragen und sichergestellt, dass vor Ort für die jeweilige Situation beste Entscheidung getroffen wird“, sagte die Staatssekretärin.
Flexibilität soll bewahrt werden
„Wenn alle Beteiligten vor Ort an einem Strang ziehen, können Testungen sensibel für die Bedürfnisse der Kinder durchgeführt werden, anstatt zum Gegenstand von Auseinandersetzungen zu werden“, führte Janz aus. Eine Testpflicht als Voraussetzung zum Zugang zur Kinderbetreuung helfe hier nicht weiter, da Kita-Kinder altersbedingt meist nicht in der Lage seien, einen Test selbständig durchzuführen – auch nicht unter Aufsicht. Auch einfach zu handhabende, nicht invasive Tests würden von kleinen Kindern oft abgelehnt. Eine Testpflicht oder einer Selbsterklärungspflicht würde Familien unter großen Druck setzen.
„Die Einigung über die beste Testmethode lassen wir deshalb in den Händen der Akteure vor Ort und setzen uns als Land weiter dafür ein, dass so viele Menschen wie möglich sich impfen lassen. Die Impfquote des Personals in der Kindertagesbetreuung liegt bei über 90 Prozent. Diese hohe Impfquote leistet einen großen Beitrag zum Schutz der Kinder und sollte eine Ermutigung für all die sein, die bisher noch kein Impfangebot angenommen haben. Daher mein Appell: Lassen Sie sich impfen, auch zum Wohl und Schutz unserer Kinder“, schloss die Staatssekretärin ihre Rede.