Land investiert in Zukunft und Infrastruktur

Hessen geht nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir gestärkt auf die aktuellen Herausforderungen zu: „Wir haben – trotz Corona- und Energiepreiskrise – 300.000 Erwerbstätige mehr als vor zehn Jahren und eine niedrigere Arbeitslosenquote; wir investieren in die Zukunft und sind auf dem Weg in eine klimafreundliche und nachhaltige Wirtschaftsweise. Die Rahmendaten sagen uns: Hessen steht gut da, und wir haben Grund zur Zuversicht“, sagte der Minister am Mittwoch im Hessischen Landtag.

Transformation und Aufbruchsstimmung

Al-Wazir erinnerte an seine Sommertour voller Besuche bei kleinen und bei großen Firmen: „Überall habe ich Respekt vor der großen Aufgabe der Transformation gespürt, aber auch Aufbruchsstimmung wahrgenommen. Gewiss sind die Herausforderungen groß, aber die Chancen sind es auch. Wir haben die Energie und die Fähigkeiten, sie zu nutzen und dabei neue Wege zu gehen. Denn Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind nicht nur große Aufgaben, sie machen uns wettbewerbsfähiger und ökonomisch krisenfester. Hessen wird sich fortentwickeln. Die Landesregierung gestaltet diesen Wandel mit – und zwar so, dass alle davon profitieren und niemand zurückgelassen wird.“

die Förderung junger dynamischer innovativer Unternehmen (Start-ups), die sich im laufenden Jahr auf 5,9 Mio. Euro summiert. 2014 gab es dafür noch gar keine Haushaltsmittel: „Inzwischen haben wir 1400 Start-ups in Hessen, jedes dritte davon ist ein Green Start-up mit einem nachhaltigen Geschäftsmodell.“
das Programm „Wirtschaft Integriert“ für Personen mit erhöhtem Sprachförderbedarf, das seit 2016 rund 9000 Männer und Frauen bei Berufsorientierung, Einstiegsqualifizierung und Ausbildung begleitet hat.: „Wir müssen alles dafür tun, die Fachkräfte auszubilden, die unser Land dringend braucht. Das bedeutet, junge Leute für die berufliche Ausbildung zu begeistern und auch diejenigen zu unterstützen, die diese Starthilfe brauchen.“
den Ausbau der Erneuerbaren Energien: „In Hessen drehen sich jetzt knapp 1200 Windräder, weitere 400 sind bereits genehmigt oder im Genehmigungsverfahren. Als eines von zwei Bundesländern haben wir schon jetzt knapp zwei Prozent der Landesfläche für Windräder reserviert und damit die neuen Vorgaben des Bundes erfüllt. Die hessische Stromerzeugung basiert bereits zu mehr als der Hälfte aus erneuerbaren Quellen.“
die Rekordmittel für den sozialen Wohnungsbau von zusammen 855 Mio. Euro alleine in diesem und im nächsten Jahr: „Wir haben die Trendwende geschafft. Hessen ist eines der wenigen Bundesländer, wo der Bestand an Sozialwohnungen nicht mehr sinkt, sondern wieder wächst, und zwar im zweiten Jahr in Folge. Wir wollen, dass jede und jeder in Hessen eine angemessene Wohnung zu einem bezahlbaren Preis finden kann.“
die Verzehnfachung der Mittel für Radwege an Landesstraßen seit 2014 auf 17 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2024: „Inzwischen sind über 200 Projekte an Bundes- und Landesstraßen in Planung und Umsetzung. Das ist eine Investition in die Sicherheit des Radverkehrs und in klimafreundliche Mobilität.“
die massiven finanziellen Anstrengungen für die Sanierung der Landesstraßen: „2013 standen 85 Mio. Euro im Etat, 2024 werden es 170 Mio. Euro sein – eine Verdoppelung.“
die Rekordausgaben für ÖPNV und Schienenwege: „Die Pro-Kopf-Ausgaben des Landes für den ÖPNV waren 2022 die höchsten aller Flächenländer. Und in diesem Jahr nehmen sie weiter zu. Mit dem Schüler- und dem Seniorenticket Hessen haben wir das Vorbild für das Deutschland-Ticket geliefert. Der Schienenausbau in Hessen ist endlich in Gang gekommen, in den kommenden Jahren werden insgesamt 20 Milliarden Euro in das Schienennetz in Hessen fließen – davon über eine Milliarde Euro aus dem Landeshaushalt.“
die massiven Hilfen in der Corona- und der Energiepreiskrise: „Hessen hat die Programme des Bundes mit eigenen Mitteln und eigenen Programmen unterstützt und ergänzt. Über eine Million Anträge wurden in den unterschiedlichen Programmen bewilligt. So konnten wir Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen vor den schlimmsten Auswirkungen schützen, haben hunderttausende Arbeitsplätze gerettet und jetzt trotz dieser großen Krisen mehr Beschäftigung als vorher.“