Sozial- und Integrationsminister Kai Klose hat im Landtag die gute und enge Zusammenarbeit des Landes mit den hessischen Kommunen bei der Versorgung Geflüchteter betont. „Geflüchtete sollen bei uns sicher und gut untergebracht werden. Daher unterstützen wir die Kommunen kapazitär, finanziell und organisatorisch“, sagte Klose am Donnerstag in Wiesbaden. Er verwies darauf, dass die Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung von 5.299 Plätzen (Stand: 1. November 2021) auf aktuell 8.593 Plätze um über 3.000 erhöht wurde. „Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind nicht für einen Daueraufenthalt angelegt, aber sie schaffen einen zeitlichen Puffer vor der eigentlichen Unterbringung in den Kommunen und entlasten diese damit“, so der Minister weiter.
Die finanzielle Unterstützung der Kommunen erfolge entsprechend des 2020 novellierten Landesaufnahmegesetzes durch die Erstattung der Aufwendungen für Unterbringung und Versorgung, also über Pauschalen, die vor zwei Jahren zwischen Land und Kommunalen Spitzenverbänden auf Grundlage einer Kostenerhebung einvernehmlich vereinbart worden seien. „Der Bund hat zusätzliche Mittel für die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten bereitgestellt. Über die Verteilung dieser Mittel wird die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden beraten“, sagte der Sozialminister.
Koordinierungsstelle zur Flüchtlingsunterbringung
Die Kosten für Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen würden entsprechend SGB VIII in vollem Umfang vom Land übernommen. Hessen erstatte darüber hinaus die entstehenden Personalkosten der Jugendämter. Der Zuweisungsprozess in die Kommunen werde so planbar und verlässlich wie möglich gestaltet. Der Minister kündigte zudem eine Koordinierungsstelle Flüchtlingsunterbringung der Landesregierung an, die die Kommunen z.B. bei Fragen zur Nutzbarkeit von Immobilien, zur Mitnutzung vorhandener Infrastruktur des Landes und anderen praktischen Fragen der kurzfristigen Einrichtung kommunaler Gemeinschaftseinrichtungen berät und unterstützt.
„Ohne Zweifel: Die Zeiten sind herausfordernd. Die Landesregierung ist der kommunalen Familie deshalb für ihren großen Einsatz dankbar, denn so geht gemeinschaftliche Verantwortung: in engem Austausch, konstruktiv und lösungsorientiert. Ich bin froh, dass das in Hessen so ist und wir werden seitens des Landes dazu beitragen, dass das auch weiterhin so bleibt“, betonte Klose zum Abschluss seiner Rede.
