Presse

Das diesjährige Herbstgespräch des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen hat unter dem Titel „Demokratie unter Druck - Polarisierung, Populismus und Propaganda“ stattgefunden.

Innenminister Poseck hat gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Andreas Hofmeister, den diesjährigen Landespreis verliehen.

Ein Kernpunkt der Verordnung ist der deutlich stärkere Schutz vor gesundheitsschädlichen Stoffen.

Bei dem Athen-Aufenthalt will der Ministerpräsident die Partnerschaft zwischen Hessen und Griechenland stärken und wichtige Themen wie die Sicherheit oder Migration besprechen.

Am „Orange Day“ hat Ministerpräsident Boris Rhein eine positive Jahresbilanz zum Frauensicherheitspaket gezogen. Die elektronische Fußfessel hat gewirkt und gefährdete Frauen zuverlässig geschützt.

Ministerpräsident Boris Rhein hat gemeinsam mit seiner Frau Tanja Raab-Rhein die hessischen Hoheiten im Wiesbadener Schloss Biebrich empfangen.

Gesundheitsministerin Diana Stolz hat im Bundesrat auf den Bedarf an Nachbesserungen bei der Krankenhausreform hingewiesen. Sie hat betont, dass Länder mehr Flexibilität für die Umsetzung benötigen.

Der Bundesrat hat eine Gesetzesinitiative zum verbesserten Schutz von Mieterinnen und Mietern beschlossen.