Presse

Nach länderübergreifenden Beratungen und Besprechungen der hessischen Sicherheitsbehörden hat der Hessische Innenminister Roman Poseck Folgendes erklärt:

Sozialministerin Hofmann: „Starke Botschaften für einen anerkennenden Umgang mit Vielfalt und gegen Diskriminierung gesetzt“.

Timon Gremmels: „Neues Filmfördergesetz kann nur erster Schritt zur großen Reform sein“.

Der Bundesrat hat der Initiative zur Einführung elektronischer Fußfesseln nach spanischem Modell im Gewaltschutzgesetz zugestimmt. Um Opfer besser zu schützen und Lücken zu schließen.

Bürgerbusse verbinden besonders kleine Ortsteile mit den Kernorten. Damit tragen sie erheblich zur Lebensqualität bei.

Europaminister Pentz zu EU-Plänen: „Es würde die politische Bedeutung der Regionen und damit auch die demokratische und legitimatorische Verwurzelung der EU schwächen."

Ministerpräsident Boris Rhein hat Michael Kretschmer zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen beglückwünscht.

Roman Poseck: „Wer ausreisepflichtig ist, muss unser Land auch wieder verlassen. Mit der deutlichen Steigerung bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen setzen wir den Rechtsstaat konsequent um.“